LJwebdesign
Stand: Oktober 2025
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen LJwebdesign (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber").
1.2 Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
1.3 Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
2.1 Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich Webdesign, Webentwicklung, Grafikdesign und verwandten digitalen Dienstleistungen.
2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. dem individuellen Angebot. Nicht ausdrücklich vereinbarte Leistungen sind nicht geschuldet.
2.3 Der Auftragnehmer ist berechtigt, sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Dritter zu bedienen (Subunternehmer).
2.4 Der Auftragnehmer schuldet die Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie nach den Regeln der Technik. Eine Erfolgsgarantie wird nicht übernommen, soweit nicht ausdrücklich vereinbart.
3.1 Die Präsentation der Leistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
3.2 Der Auftraggeber gibt durch seine Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab.
3.3 Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots durch den Auftragnehmer zustande. Die Annahme erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung.
3.4 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert und dem Auftraggeber auf Anfrage zur Verfügung gestellt.
4.1 Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugangsdaten und sonstigen Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
4.2 Der Auftraggeber ist verpflichtet, übermittelte Entwürfe, Konzepte und Zwischenergebnisse innerhalb angemessener Frist zu prüfen und etwaige Änderungswünsche mitzuteilen.
4.3 Verzögerungen, die durch mangelhafte oder verspätete Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers. Eventuelle Mehrkosten können dem Auftraggeber in Rechnung gestellt werden.
4.4 Der Auftraggeber gewährleistet, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte, Texte, Bilder und sonstigen Materialien keine Rechte Dritter verletzen.
5.1 Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Vereinbarung bzw. dem akzeptierten Angebot. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
5.2 Bei einem Projektvolumen über 1.500,00 EUR ist der Auftragnehmer berechtigt, eine Anzahlung von bis zu 50% der Gesamtvergütung zu verlangen.
5.3 Die Zahlung der Restsumme erfolgt nach Abnahme der Leistung oder zu den im Angebot festgelegten Zahlungszielen.
5.4 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
5.5 Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
5.6 Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, die weitere Leistungserbringung bis zur vollständigen Zahlung auszusetzen.
6.1 Verbindliche Termine oder Fristen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.
6.2 Liefer- und Leistungsfristen beginnen erst, wenn alle für die Ausführung notwendigen Unterlagen, Freigaben und Informationen des Auftraggebers vollständig vorliegen.
6.3 Bei Verzögerungen durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung oder sonstige vom Auftragnehmer nicht zu vertretende Umstände verlängern sich die Liefer- und Leistungsfristen angemessen.
6.4 Schadensersatzansprüche wegen Verzugs sind ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
7.1 Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachte Leistung innerhalb von 7 Werktagen nach Fertigstellung zu prüfen und abzunehmen.
7.2 Kleinere Mängel, die die Nutzung der Leistung nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
7.3 Im vereinbarten Leistungsumfang eingeschlossene Korrekturschleifen sind kostenfrei. Darüber hinausgehende Änderungswünsche werden nach Aufwand berechnet.
7.4 Die Abnahme gilt als erteilt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb der Prüfungsfrist Mängel schriftlich anzeigt oder die Leistung produktiv nutzt.
8.1 Alle vom Auftragnehmer erstellten Werke (Designs, Layouts, Programmierungen, Grafiken, Texte etc.) unterliegen dem Urheberrecht.
8.2 Mit vollständiger Bezahlung der Vergütung erhält der Auftraggeber ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an den erstellten Werken für den vereinbarten Verwendungszweck.
8.3 Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
8.4 Der Auftragnehmer ist berechtigt, auf der erstellten Website sowie in seinen Referenzen auf seine Urheberschaft hinzuweisen, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde.
8.5 Quellcodes, Entwürfe und Konzepte bleiben Eigentum des Auftragnehmers und dürfen ohne dessen Zustimmung nicht verändert, kopiert oder an Dritte weitergegeben werden.
9.1 Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen zum Zeitpunkt der Abnahme im Wesentlichen der vereinbarten Beschaffenheit entsprechen und frei von Rechts- und Sachmängeln sind.
9.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.
9.3 Bei Vorliegen eines Mangels hat der Auftragnehmer zunächst das Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Neuherstellung). Der Auftraggeber kann nach erfolglosem zweiten Nachbesserungsversuch nach seiner Wahl den Vertragspreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
9.4 Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit.
9.5 Für vom Auftraggeber beigestellte Materialien, Inhalte und Software übernimmt der Auftragnehmer keine Gewähr.
9.6 Bei Einsatz von Open-Source-Software oder Drittanbieter-Lösungen gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen und Gewährleistungsregelungen der Hersteller.
10.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
10.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
10.3 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.5 Der Auftragnehmer haftet nicht für den wirtschaftlichen Erfolg der erstellten Leistungen sowie für technische Einschränkungen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen.
10.6 Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
11.1 Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO.
11.2 Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung auf der Website.
11.3 Soweit der Auftragnehmer im Rahmen der Leistungserbringung Zugriff auf personenbezogene Daten des Auftraggebers erhält, wird bei Bedarf eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
12.1 Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur zur Vertragserfüllung zu verwenden.
12.2 Die Geheimhaltungspflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
13.1 Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
13.2 Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Auftraggeber nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
Der Auftraggeber kann seine Ansprüche aus dem Vertrag nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers an Dritte abtreten.
15.1 Beide Parteien können das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen.
15.2 Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
15.3 Im Falle der Kündigung durch den Auftraggeber ohne wichtigen Grund ist der Auftragnehmer berechtigt, die bis dahin erbrachten Leistungen sowie eine Kündigungspauschale in Höhe von 30% der restlichen Vergütung in Rechnung zu stellen.
16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16.2 Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer ist jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers zu klagen.
16.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
16.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
16.5 Nebenabreden zum Vertrag bestehen nicht. Mündliche Abreden sind unwirksam.
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Stand: Oktober 2025